Monitoring Crossing the Barriers – 17.05.2024

Der 7. Oktober hat auch Nachwirkungen in Sachsen. In der Telegramszene zum Beispiel in Sachen antismuslimischem Rassismus.

Der Islam hat hierzulande ein schlechtes Image. Und doch wollen die meisten, dass Muslime fair behandelt werden.

Unsere Autorin ist im Iran aufgewachsen und schockiert, wie sie Symbole und Parolen autoritärer Regime an westlichen Hochschulen wieder einholen. Jetzt auch in München. Was postkoloniale Schriften wie “Orientalismus” mit dem Protest zu tun haben und warum wir hier besonders genau hinschauen sollten.

An Hamburger Schulen sollen künftig keine Niqabs und Burkas mehr getragen werden dürfen. Hierfür soll sogar eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Wie sinnvoll ist so ein Verbot?

Nach monatelangen mühsamen Verhandlungen einigen sich vier rechte Parteien, wie künftig regiert werden soll. Es soll nur ein loses Bündnis sein. Und: Wahlsieger Wilders wird nicht Regierungschef. Inhaltlich einig ist man sich bereits in der Migrationspolitik. Die soll streng werden.

Die BIG-Partei spricht auf Deutsch von Vielfalt, auf Türkisch antisemitisch und homophob. In der Frankfurter Stadtverordnetensammlung hat sie sich mit der Partei Bürger für Frankfurt (BFF) zu einer Fraktion zusammengeschlossen.

Der Europäische Gerichtshof das Kopftuchverbot an Schulen in Belgien bestätigt. Parallel wird in Hamburg die Vollverschleierung an Schulen verboten.

Aktuell besuchen in Hamburg etwa zehn Mädchen mit Gesichtsschleiern den Schulunterricht. Das ist künftig nicht mehr erlaubt. Für einen entsprechenden Antrag stimmten neben den Regierungsfraktionen auch CDU und AfD für das Verbot – letztere fordert auch ein Kopftuchverbot.

Die Gruppe „Muslim Interaktiv“ hielt unter strengen Auflagen eine zweite Kundgebung am Hamburger Steindamm ab. Es wirkte wie eine perfekte Inszenierung.

Minister Herbert Reul: Der Islamismus ist weiter auf dem Vormarsch

Demonstrationen für ein Kalifat auf deutschen Straßen? Forderung nach einem islamistischen Gottesstaat? Aufrufe zur Einführung der Scharia? Islamisten fordern ein Ende unserer Demokratie. Das darf nicht sein, sagt die Union.